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Artikel Tagged ‘handelsvertreter’

Handelsrecht: Zur Berechnung des Ausgleichsanspruchs des Handelsvertreters nach § 89b HGB (hier: Kfz-Vertragshändler)

25. Oktober 2011 Keine Kommentare

Der Annahme eines bei der Berechnung des Ausgleichsanspruchs des Handelsvertreters (Vertragshändlers) berücksichtigungsfähigen Stamm- oder Mehrfachkundengeschäfts steht es nicht entgegen, wenn der Folgekauf durch den Ehegatten oder einen nahen Angehörigen des Erstkäufers erfolgt. Einer häuslichen Gemeinschaft zwischen dem Erst- und dem Zweitkäufer bedarf es hierfür nicht. Mehr…

Handelsrecht: Zur Berechnung des Ausgleichsanspruchs des Handelsvertreters nach § 89b HGB (hier: Kfz-Vertragshändler)

12. Oktober 2011 Keine Kommentare

Der Annahme eines bei der Berechnung des Ausgleichsanspruchs des Handelsvertreters (Vertragshändlers) berücksichtigungsfähigen Stamm- oder Mehrfachkundengeschäfts steht es nicht entgegen, wenn der Folgekauf durch den Ehegatten oder einen nahen Angehörigen des Erstkäufers erfolgt. Einer häuslichen Gemeinschaft zwischen dem Erst- und dem Zweitkäufer bedarf es hierfür nicht. Mehr…

Handelsrecht: Zur Berechnung des Ausgleichsanspruchs des Handelsvertreters

12. August 2011 Keine Kommentare

Der Annahme eines bei der Berechnung des Ausgleichsanspruchs des Handelsvertreters (Vertragshändlers) berücksichtigungsfähigen Stamm- oder Mehrfachkundengeschäfts steht es nicht entgegen, wenn der Folgekauf durch den Ehegatten oder einen nahen Angehörigen des Erstkäufers erfolgt. Mehr…

Handelsvertreterrecht: Welche Hilfsmittel der Handelsvertreter vom Unternehmer verlangen kann

7. Juli 2011 Keine Kommentare

Der Unternehmer muss den Handelsvertreter mit Rat und Tat unterstützen, der seine Produkte „unters Volk“ bringen soll. Aber wie hat das auszusehen? Der BGH konkretisierte kürzlich den Anspruch von Handelsvertretern für Finanzprodukten auf Unterstützung durch Schulungen und Sachmitteln bzw. Kostenerstattung für deren Anschaffung. Mehr…

Steuerrecht: Betriebsauflug ins Badebordell: Rechts- und Steueraspekte eines Ergotrips

6. Juli 2011 Keine Kommentare

Hoffentlich Allianz versichert … dieser alte Werbespruch bekommt eine ganz neue Bedeutung, wenn man auf bekannt gewordene Gepflogenheiten der “Hamburg Mannheimer” blickt. Neben ökonomischen und gesellschaftlichen Fragen, wirft die Incentive-Reise verdienstvoller Versicherungsverkäufer ins Badebordell auch Steuer- und Rechtsfragen auf. Mehr…

Handelsvertreterrecht: Anspruch des Handelsvertreters auf kostenlose Überlassung von Hilfsmitteln

9. Juni 2011 Keine Kommentare

Der Unternehmer hat dem Handelsvertreter (nur) die Unterlagen kostenlos zur Verfügung zu stellen, auf die dieser zur Vermittlung oder zum Abschluss der den Gegenstand des Handelsvertretervertrages bildenden Verträge angewiesen ist. Mehr…

Handelsrecht: Zum Anspruch des Handelsvertreters auf kostenlose Überlassung von Hilfsmitteln

12. Mai 2011 Keine Kommentare

Der Bundesgerichtshof hat heute in zwei Fällen über die Frage entschieden, in welchem Umfang Handelsvertreter gegen den Unternehmer einen Anspruch auf kostenlose Überlassung von Hilfsmitteln haben. Mehr…

Handelsrecht: Anspruch des Handelsvertreters auf Erteilung eines Buchauszugs – Verjährung

12. Mai 2011 Keine Kommentare

Die Informationsansprüche gemäß § 87c HGB verjähren nach Aufhebung des § 88 HGB innerhalb der dreijährigen Regelverjährungsfrist der §§ 195, 199 BGB. Die Informationsansprüche gemäß § 87c HGB verjähren jeweils selbständig. Das gilt auch im Verhältnis zum Provisionsanspruch. Die Entstehung des Buchauszugsrechts (§ 87c Abs. 2 HGB) im Sinne des § 199 Abs. 1 Nr. 1 BGB tritt grundsätzlich mit Erteilung der Abrechnung (§ 87c Abs. 1 HGB) ein. Mehr…

Handelsrecht: Ausgleichsanspruch – Drei positive Aspekte stärken den Anspruch des Händlers

11. Mai 2011 Keine Kommentare

Der Ausgleichsanspruch des Kfz-Vertragshändlers nach § 89b Handelsgesetzbuch ist ein äußerst konfliktträchtiges Thema. Umso erfreulicher ist, dass der Bundesgerichtshof (BGH) in jüngerer Zeit bei drei wichtigen Aspekten zugunsten gekündigter Kfz-Vertragshändler entschieden hat:  Mehr…

Handelsrecht: Information von Handelsvertretern über geplanten Unternehmensverkauf

9. Mai 2011 Keine Kommentare

Handelsvertreter haben einen Anspruch auf Mittelung einer beabsichtigten Unternehmensveräußerung. Bei Verletzung dieser Mitteilungspflicht drohen Schadensersatzansprüche. Mehr…