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Artikel Tagged ‘einkommensteuer’

Steuerrecht: Zur Frage der Liebhaberei einer selbständigen in Teilzeit tätigen Rechtsanwältin

30. April 2012 Keine Kommentare

Zum einen erscheint es als persönliches Motiv für die Führung eines Verlustbetriebes, wenn dem Steuerpflichtigen hohe andere Einkünfte zur Verfügung stehen, mit denen er seine freiberuflichen Verluste verrechnet. Zum anderen spricht als Indiz gegen eine Gewinnerzielungsabsicht, wenn es der Steuerpflichtige trotz ständiger und nachhaltiger Verluste unterlässt, Maßnahmen zur Herstellung und Steigerung der Rentabilität des Betriebs zu ergreifen. Mehr…

Steuerrecht: Identifikationsnummer – Zuteilung und dazu erfolgte Datenspeicherung verfassungsgemäß

2. März 2012 Keine Kommentare

Die Zuteilung der Identifikationsnummer und die dazu beim Bundeszentralamt für Steuern (BZSt) erfolgte Datenspeicherung sind mit dem Grundgesetz vereinbar. Die darin liegenden Eingriffe in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung sind durch überwiegende Interessen des Gemeinwohls gerechtfertigt. Mehr…

Steuerrecht: Zur Frage der Liebhaberei einer selbständigen in Teilzeit tätigen Rechtsanwältin

21. Februar 2012 Keine Kommentare

Zum einen erscheint es als persönliches Motiv für die Führung eines Verlustbetriebes, wenn dem Steuerpflichtigen hohe andere Einkünfte zur Verfügung stehen, mit denen er seine freiberuflichen Verluste verrechnet. Zum anderen spricht als Indiz gegen eine Gewinnerzielungsabsicht, wenn es der Steuerpflichtige trotz ständiger und nachhaltiger Verluste unterlässt, Maßnahmen zur Herstellung und Steigerung der Rentabilität des Betriebs zu ergreifen. Mehr…

Steuerrecht: Steuererklärungen 2011 – Abgabefristen

17. Februar 2012 Keine Kommentare

Wie zu Beginn eines jeden Jahres haben die obersten Finanzbehörden der Länder zur Abgabe der Steuererklärungen für das Kalenderjahr 2011 sowie zu möglichen Fristverlängerungen Stellung genommen. Mehr…

Steuerrecht: Zur Zahlungsverjährung bei zu viel erstatteter Lohnsteuer

15. Februar 2012 Keine Kommentare

Verjährt ist verjährt: Erhält der Steuerpflichtige auf Grund eines Finanzamtfehlers eine deutlich zu hohe Steuererstattung, kann sie nach Ablauf der 5-jährigen Verjährungsfrist nicht zurückgefordert werden, auch nicht mittels Anrechnungsverfügung. Mehr…

Steuerrecht: Strafverteidigungskosten -regelmäßig keine Berücksichtigung als außergewöhnliche Belastung

13. Januar 2012 Keine Kommentare

Die Änderung der Rechtsprechung für Zivilprozesskosten, die mittlerweile steuerlich absetzbar sind, bleibt ohne Auswirkung auf Prozesse wegen vorsätzlich begangener Straftaten. Hier ist im Regelfall keine steuerliche Berücksichtigung der Anwaltskosten möglich, da es sich nicht um eine unvermeidbare Belastung handelt. Mehr…

Vollstreckungsrecht: Zur Vorpfändung eines Steuererstattungsanspruchs

8. Dezember 2011 Keine Kommentare

Für den Fall der Vorpfändung eines Steuererstattungsanspruchs ist diese mit der vom Gerichtsvollzieher bewirkten Zustellung des die Vorpfändung enthaltenden Schreibens i.S.d. § 46 Abs. 6 AO “erlassen”. Auf den Zeitpunkt, zu dem das Schreiben dem Gerichtsvollzieher übergeben wurde, kommt es nicht an. Mehr…

Steuerrecht: Kein Wechsel der Zuständigkeit für den Erlass eines Abrechnungsbescheids nach Wohnsitzwechsel des Steuerpflichtigen

17. November 2011 Keine Kommentare

Für den Erlass eines Abrechnungsbescheids ist die Finanzbehörde zuständig, die den Anspruch aus dem Steuerschuldverhältnis, um dessen Verwirklichung gestritten wird, festgesetzt hat. Nachträgliche Änderungen der die örtliche Zuständigkeit für die Besteuerung begründenden Umstände – hier: Wohnsitzwechsel des Steuerpflichtigen – führen nicht zu einem Wechsel jener Zuständigkeit. Mehr…

Steuerrecht: Arbeitslohn im Zusammenhang mit der Veräußerung von GmbH-Anteilen

6. Oktober 2011 Keine Kommentare

Ein Vorteil wird “für” eine Beschäftigung gewährt, wenn er mit Rücksicht auf das Dienstverhältnis eingeräumt wird und sich die Leistung im weitesten Sinne als Gegenleistung für das Zurverfügungstellen der Arbeitskraft des Arbeitnehmers erweist; nicht aber wenn der Vorteil Entgelt für die Veräußerung eines Wirtschaftsgutes ist. Ob ein Leistungsaustausch zwischen Arbeitgeber und -nehmer den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit zuzurechnen ist oder nicht, ist nach dem wirtschaftlichen Gehalt des Lebenssachverhaltes zu würdigen. Mehr…

Steuerstrafrecht: Steuererleichterungen im Fall von EHEC

28. Juli 2011 Keine Kommentare

Die Epidemie EHEC bedroht nicht nur die Gesundheit vieler Menschen, sondern auch viele betriebliche Existenzen. Trotz Entwarnung zeigen Kunden bei bestimmten Lebensmitteln immer noch extreme Kauf- und Verzehrzurückhaltung. Die Umsatz- und Gewinneinbrüche wegen EHEC ziehen sich durch alle Branchen. Auf Antrag gibt es jedoch steuerliche Erleichterungen für betroffene Unternehmen.  Mehr…