
Martin J. Warm, Rechtsanwalt, Fachanwalt, Anwaltskanzlei Warm-Wirtschaftsrecht in Paderborn
Wir freuen uns über die neuen Trainingsanzüge der E-Junioren der Sportfreunde Oesterholz – Kohlstädt e.V. 2011!
Damit soll es für die Mannschaften jetzt voll abgehen!
Frei nach Mario Gomez: “Versenkt den Ball! Zu Hause im Garten und auch in jedem Liga-Spiel!”
Viel Erfolg,
Martin J. Warm
Rechtsanwalt,
Fachanwalt für Arbeitsrecht, Fachanwalt für Steuerrecht
Anwaltskanzlei Warm-Wirtschaftsrecht in Paderborn
Gerade bei WM-Zeiten kommt es in Betrieben schnell zum Krach: Wenn Sie einen Ihrer Mitarbeiter am Arbeitsplatz bei der Fernsehübertragung eines Fußballspiels „erwischen“, rechtfertigt dies nicht automatische eine fristlose Mehr…
Vor dem Arbeitsgericht Düsseldorf wurden zwei Verfahren um die Kündigung von Mitarbeitern im Ausschank eines Düsseldorfer Brauhauses geführt. In dem Verfahren 11 Ca 7326/10 ging es um die Wirksamkeit der bereits seitens des Arbeitgebers ausgesprochenen Kündigung. Mehr…
KategorienArbeitsrecht, Wirtschaftsrecht Tags: anwalt paderborn, beweisverwertung, beweisverwertungsverbot, Brauhaus, Kellner, Köbes, kündigung, kündigungsschutz, kündigungsschutzklage, unterschlagung, verdachtskündigung, Videobeweis
Es bestehen keine ernstlichen Zweifel daran, dass die Finanzverwaltung angekaufte ausländische Bankdaten bei der Besteuerung verwenden darf. Dies entschied der 14. Senat des Finanzgerichts Köln mit Beschluss vom 15. Dezember 2010 (14 V 2484/10). Der Senat stützt sich dabei insbesondere auf die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 9. November 2010 (2 BvR 2101/09). Danach sind entsprechende Informationen im Steuerstrafverfahren verwertbar Mehr…
Bald ist wieder „Bescherung“: Das Weihnachtsgeld kommt – oder auch nicht …! Weihnachtsgeld ist eine der klassischen Jahressonderleistungen. Ob durch den Arbeitgeber Kürzungen oder Streichungen vorgenommen werden dürfen, hängt im Einzelfall durch Auslegung der Zwecksetzung ab. Mehr…
KategorienArbeitsrecht, Unternehmensrecht, Vertragsrecht, Wirtschaftsrecht Tags: änderungskündigung, anstellungsvertrag, anwalt, anwalt paderborn, arbeitgeber, arbeitnehmer, betriebliche übung, betriebsvereinbarung, dienstvertrag, fachanwalt, fachanwalt arbeitsrecht, Freiwilligkeitsvorbehalt, Haustarifvertrag, jahressonderleistung, jahressonderzahlung, tarifvertrag, weihnachtsgeld
Das Bundesarbeitsgericht hat befristete Verträge von Angestellten der BA zur Bearbeitung von Hartz-IV-Fällen als rechtswidrig erklärt. Es fehlte an einer nachvollziehbaren Zwecksetzung für die Befristung. Die Bundesrichter Mehr…
Eine mehrdeutige Regelung in einem Arbeitsvertrag wird – da der Arbeitgeber der Vertragsverwender ist – in ständiger Rechtsprechung zugunsten des Arbeitnehmers ausgelegt. Dies bestätigte sich wieder vor dem LAG Düsseldorf – und rettete einer Arbeitnehmerin die gekündigt hatte das Weihnachtsgeld. Mehr…
Nach einer jüngeren Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts ist ein Betriebsübergang trotz weitgehend übernommener sächlicher Betriebsmittel nicht anzunehmen, wenn der Betriebserwerber aufgrund eines veränderten Betriebskonzepts diese nur noch teilweise benötigt und nutzt. Dies gilt jedenfalls dann, wenn der Betriebserwerber erhebliche Änderungen in der Organisation und der Personalstruktur des Betriebes eingeführt hat, sodass in der Gesamtschau keine Fortführung des früheren Betriebes anzunehmen ist. Mehr…
Wer unerlaubt Pausen bei der Arbeit einlegt, muss mit Konsequenzen seitens des Arbeitgebers rechnen. Eine fristlose Kündigung ist jedoch nicht immer die rechtlich adäquate Reaktion auf das Fehlverhalten. Mehr…
In einer aktuell veröffentlichten Entscheidung hat das Landesarbeitsgericht Düsseldorf entschieden, dass auch ein Leiharbeitnehmer, der arbeitsvertraglich verpflichtet ist, seine Arbeitsleistung an wechselnden Einsatzorten zu erbringen, grundsätzlich einen Anspruch auf Aufwendungsersatz nach § 670 BGB hat. Mehr…
KategorienArbeitsrecht Tags: agb, allgemeine geschäftsbedingungen, anwalt, anwalt paderborn, arbeitgeber, arbeitnehmer, Arbeitsrecht, arbeitsvertrag, aufwendungsersatz, inhaltskontrolle, leiharbeit, leiharbeiter, leiharbeitnehmer, personalleasing, rechtsanwalt, Vertragsrecht, wechselnder einsatzort